Wahlen

Ergebnisse, Daten & Informationen

Hier finden Sie die Ergebnisse der Europa-, der Bundestags-, Landtags- und Bezirkswahlen, die Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Stadt Bad Berneck sowie aktuelle Informationen zu Bürgerbegehren / Bürgerentscheiden auf

kommunaler Ebene sowie Volksbegehren / Volksentscheiden auf Landesebene. sowie aktuelle Informationen zu Bürgerbegehren / Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene sowie Volksbegehren / Volksentscheiden auf Landesebene.

Was bedeutet eigentlich
Bürgerbegehren oder Bürgerentscheid und
Volksbegehren oder Volksentscheid?

Bürgerbegehren und -entscheide

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind im Freistaat Bayern Instrumente direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. Damit können Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises einer Gemeinde von den eigenen Gemeindebürgern selbst entschieden werden. Bürgerbegehren und Bürgerentscheide wurden erst 1995 als Instrument in die Bayerische Verfassung sowie in die Bayerische Gemeindeordnung aufgenommen.

Volksbegehren und -entscheide

Nach der Bayerischen Verfassung wird der Wille des Volkes durch das gewählte Parlament ausgeübt. Ergänzend kann das Volk aber unmittelbar gesetzgebend tätig werden. Durch ein Volksbegehren können Gesetzesvorlagen in den Landtag eingebracht werden. Hierfür muss es von mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten unterstützt werden. Lehnt der Landtag den mit dem Volksbegehren verfolgten Gesetzentwurf ab, ist über diesen ein Volksentscheid herbeizuführen.

Wahlen
im Überblick

Bundestagswahl

Letzte Wahl: 24.09.2017
Wahlperiode:  4 Jahre
nächste Wahl: voraussichtlich 2021

Landtagswahl

Letzte Wahl: 15.09.2013
Wahlperiode:  5 Jahre
nächste Wahl: voraussichtlich 2018

Kommunalwahl

Letzte Wahl: 16.03.2014
Wahlperiode:  6 Jahre
nächste Wahl: voraussichtlich 2020

Europawahl

Letzte Wahl: 25.05.2014
Wahlperiode:  5 Jahre
nächste Wahl: voraussichtlich 2019

Bezirkswahl

Letzte Wahl: 15.09.2013
Wahlperiode:  5 Jahre
nächste Wahl: voraussichtlich 2018