Bauleitplanung
(Bebauungspläne/
Flächennutzungsplan)

Auskunftstool Bauleitplanung
Die Anwendung ermöglicht Ihnen den Zugriff auf rechtskräftige Bebauungspläne im Bereich der Stadt Bad Berneck.

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Bauleitplanung
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Diese Anwendung dient – im Sinne des Bürgerservice – als Erstanlaufseite, bei der sich der Nutzer über Bauleitpläne der teilnehmenden Kommune informieren kann. Dieser Service ersetzt nicht die Rechtsverbindlichkeit der Originalpläne. Nur der Originalplan gibt im Sinne des BauGB die gültige Rechtslage wieder. Bitte wenden Sie sich hierzu an die zuständige Kommune.

Aktuelle Projekte der Bauleitplanung

Hier finden Sie aktuelle Projekte
der Bauleitplanung mit
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Nähere Auskünfte erteilt Ihnen:

Stadt Bad Berneck i.Fichtelgebirge
Bauamt
Bahnhofstraße 77
95460 Bad Berneck

Tel. (0 92 73) 89-21 o. 89-0
Fax (0 92 73) 89-36
Email: bauamt@badberneck.bayern.de

Bebauungsplan

„Kulmbacher Straße – Heimlichs Garten“

SG 12.1 – 610/1

BEKANNTMACHUNG

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Kulmbacher Straße – Heimlichs Garten“, Bad Berneck, im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB – öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Bad Berneck i. Fichtelgebirge hat am 22.05.2018 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Kulmbacher Straße – Heimlichs Garten“, als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a Abs. 1 BauGB beschlossen. Gemäß § 13 a Abs. 1 BauGB ist es möglich den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aufzustellen. In diesem Zusammenhang machen wir darauf aufmerksam, dass im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von einem Umweltbericht nach § 2a BauGB und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen wird.

Bei dem beabsichtigen Vorhaben handelt es sich um eine Aufgabe der Innenentwicklung, denn mit der Aufstellung soll die rechtliche Voraussetzung für eine Nachverdichtung geschaffen werden, um den Bedarf nach Wohnraum zu decken. Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Fl.Nr. 784 und 783/2, Gemarkung Bad Berneck und umfasst eine Grundfläche von unter 20.000 Quadratmeter gemäß § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB.

Nach der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen hat der Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 15.10.2018 den ausgearbeiteten Planentwurf gebilligt und gleichzeitig beschlossen, den Planentwurf und die begründenden Unterlagen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Um die Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung zu informieren und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, führt die Stadt Bad Berneck die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Ziffer 2 BauGB durch. Der gebilligte Planentwurf des Bebauungsplans liegt zusammen mit den Entwürfen der textlichen Festsetzungen und der Begründung nach § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

29.10.2018 bis 30.11.2018

während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Stadt Bad Berneck, Bahnhofstraße 77, 95460 Bad Berneck, Bauamt Zi.Nr. 12, öffentlich aus. Der Bebauungsplan kann auch über die Homepage der Stadt Bad Berneck (www.bad-berneck.com) eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen bei der Stadt Bad Berneck, Rathaus-Bauamt, Bahnhofstr. 77, Bad Berneck, abgegeben werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können. Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Bad Berneck i. Fichtelgebirge, 16. Oktober 2018
Stadt Bad Berneck i. Fichtelgebirge

Zinnert
Erster Bürgermeister

Schlussbekanntmachung

2. Änderung des Bebauungsplanes „Escherlich – Buchäcker“

Der Bauausschuss der Stadt Bad Berneck hat in seiner Sitzung vom 26.06.2017 die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Escherlich – Buchäcker“ beschlossen. Nach der Beteiligung der Öffentlichkeit, der betroffenen Grundstückseigentümer und der Träger öffentlicher Belange sowie der Beschlussfassung über deren eingegangene Bedenken und Anregungen hat der Bauausschuss am 16.07.2018 die 2. Änderung des Bebauungsplanes als Satzung beschlossen.

Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Bebauungsplanänderung in Kraft. Jedermann kann den geänderten Bebauungsplan mit der Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, im Rathaus der Stadt Bad Berneck (Bauamt Zi. 12, Bahnhofstr. 77, Bad Berneck) zu den allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Bad Berneck i. Fichtelgebirge, 28. Mai 2018
Stadt Bad Berneck i. Fichtelgebirge

Zinnert
Erster Bürgermeister