Bauleitplanung
(Bebauungspläne/
Flächennutzungsplan)

Auskunftstool Bauleitplanung
Die Anwendung ermöglicht Ihnen den Zugriff auf rechtskräftige Bebauungspläne im Bereich der Stadt Bad Berneck.

Auskunftstool

Bauleitplanung
zur Anwendung

Hinweis

zur Nutzung der Anwendung

Diese Anwendung dient – im Sinne des Bürgerservice – als Erstanlaufseite, bei der sich der Nutzer über Bauleitpläne der teilnehmenden Kommune informieren kann. Dieser Service ersetzt nicht die Rechtsverbindlichkeit der Originalpläne. Nur der Originalplan gibt im Sinne des BauGB die gültige Rechtslage wieder. Bitte wenden Sie sich hierzu an die zuständige Kommune.

Aktuelle Projekte der Bauleitplanung

Hier finden Sie aktuelle Projekte
der Bauleitplanung mit
Öffentlichkeitsbeteiligung!

Sie haben Fragen?

Nähere Auskünfte erteilt Ihnen:

Stadt Bad Berneck i.Fichtelgebirge
Bauamt
Bahnhofstraße 77
95460 Bad Berneck

Tel. (0 92 73) 89-21 o. 89-0
Fax (0 92 73) 89-36
Email: bauamt@badberneck.bayern.de

Bekanntmachung

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Maintalstraße – Maintalblick“ für den Bereich Flur-Nr. 540, 540/1 und 540/2; Gemarkung Bad Berneck im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und frühzeitige Beteiligung an der Planung

SG 12.1 – 610/1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Maintalstraße – Maintalblick“ für den Bereich Flur-Nr. 540, 540/1 und 540/2; Gemarkung Bad Berneck im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und frühzeitige Beteiligung an der Planung

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Bad Berneck i. Fichtelgebirge hat am 24.01.2019 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Maintalstraße – Maintalblick“, als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a Abs. 1 BauGB beschlossen. Gemäß § 13 a Abs. 1 BauGB ist es möglich den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aufzustellen.

In diesem Zusammenhang machen wir darauf aufmerksam, dass im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von einem Umweltbericht nach § 2a BauGB und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen wird.

Bei dem beabsichtigen Vorhaben handelt es sich um eine Aufgabe der Innenentwicklung, denn mit der Aufstellung soll die rechtliche Voraussetzung für eine Nachverdichtung geschaffen werden, um den Bedarf nach Wohnraum zu decken. Weiterhin soll das Denkmalgeschütze „Alte Krankenhaus“ eine neue Nutzungsmöglichkeit durch Büroräume erhalten. Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Flur-Nr. 540, 540/1 und 540/2, Gemarkung Bad Berneck und umfasst eine Grundfläche von unter 20.000 Quadratmeter gemäß § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch bekannt gemacht.

Weiter hat der Bau- und Umweltausschuss beschlossen, den Vorentwurf zum Bebauungsplan und die begründenden Unterlagen nach § 3 Abs. 1 bzw. § 4 Abs. 1 BauGB im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange öffentlich auszulegen, damit sich die Öffentlichkeit frühzeitig über Ziel und Zweck der Planung informieren und ggf. Stellung nehmen kann.

Der gebilligte Vorentwurf des Bebauungsplans liegt zusammen mit den Entwürfen der textlichen Festsetzungen und der Begründung nach § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB und § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB ab dem Tag der Veröffentlichung

bis zum 2. März 2019

im Rathaus der Stadt Bad Berneck, Bauamt Zimmer Nr. 12, Bahnhofstr. 77, 95460 Bad Berneck während der Dienststunden öffentlich aus.

Die Bekanntmachung wird zusammen mit dem Bebauungsplan samt begründenden Unterlagen auch auf der Homepage der Stadt Bad Berneck www.bad-berneck.com eingestellt.

Bad Berneck i. Fichtelgebirge, 28. Januar 2018
Stadt Bad Berneck i. Fichtelgebirge

Zinnert
Erster Bürgermeister

Bebauungsplan

„Kulmbacher Straße – Heimlichs Garten“

Zusammenfassende Erklärung Bebauungsplan Nr. 35 „Kulmbacher Straße – Heimlichsgarten“

1. Voraussichtliche Auswirkung der Aufstellung des Bebauungsplanes auf die Umgebung

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Stadt Bad Berneck die Voraussetzungen dafür schafft, dass neuer, innerörtlicher Wohnraum entsteht. Die Ausweisung erfolgt nach dem Wunsch der Stadt Bad Berneck als urbanes Gebiet (MU), um den Verhältnissen des Quartiers an der Kulmbacher Straße, bestehend aus Wohnnutzung, Gewerbe und Landwirtschaft, gerecht zu werden.

Ökologische Ausgleichsmaßnahmen: Hier ist die Anwendung des § 13 a BauGB (Innenentwicklung) anzuwenden. Daher ist kein Ökoausgleich erforderlich und es kann auf einen formalen Umweltbericht verzichtet werden.

Mit dem Schallgutachten des Ing.-Büro IBAS vom 28.09.2018 wird nachgewiesen, dass die für ein MU Gebiet zulässigen Pegel eingehalten werden. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die vorliegende Aufstellung des Bebauungsplans die ökologischen Bedingungen im überplanten Bereich nur hinnehmbar beeinträchtigt und für die Menschen, die im angrenzenden Wohngebiet wohnen, keine Nachteile zu erwarten sind.

2. Veränderungen im Zuge des Verfahrens

Die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung wurden berücksichtigt. Sowohl die Stellungnahme von Bürgern (nur im Vorverfahren) als auch die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden in beiden Verfahren erörtert und sach- und fachgerecht abgewogen (vgl. Abwägungsbeschlüsse).

Schlussbekanntmachung

2. Änderung des Bebauungsplanes „Escherlich – Buchäcker“

Der Bauausschuss der Stadt Bad Berneck hat in seiner Sitzung vom 26.06.2017 die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Escherlich – Buchäcker“ beschlossen. Nach der Beteiligung der Öffentlichkeit, der betroffenen Grundstückseigentümer und der Träger öffentlicher Belange sowie der Beschlussfassung über deren eingegangene Bedenken und Anregungen hat der Bauausschuss am 16.07.2018 die 2. Änderung des Bebauungsplanes als Satzung beschlossen.

Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Bebauungsplanänderung in Kraft. Jedermann kann den geänderten Bebauungsplan mit der Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, im Rathaus der Stadt Bad Berneck (Bauamt Zi. 12, Bahnhofstr. 77, Bad Berneck) zu den allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Bad Berneck i. Fichtelgebirge, 28. Mai 2018
Stadt Bad Berneck i. Fichtelgebirge

Zinnert
Erster Bürgermeister